Meine Anfragen

Anfrage F0036/19 Touristisches Parkraumkonzept

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

2017 wurde der Antrag A0183/17 „Touristisches Parkraumkonzept“ gestellt. In dem Antrag wurde darum gebeten, bis Ende 2018 ein touristisches Parkraumkonzept zu erstellen. Dieser wurde mit dem Änderungsantrag A0183/17/1, in dem die Ergänzung „Unabhängig von der Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes sollen bereits 2018 temporäre Maßnahmen kurzfristig ergriffen werden“ zugefügt wurde, einstimmig beschlossen.

Deshalb frage ich Sie:

  1. Wann ist mit dem Konzept zu rechnen?
  2. Wer wurde/wird beim Erstellen des Konzeptes wie involviert?
  3. Welche Maßnahmen wurden bis 2018 ergriffen, welche sollen dieses Jahr erfolgen?

Neben einer kurzen mündlichen Beantwortung, bitte ich um eine schriftliche Stellungnahme.

 

Anfrage F0034/19 Gesundheitsgefahr durch Zigaretten

Gesundheitsgefahr durch Zigarettenkippen auf der Straße und Spielplätzen

 

Sehr geehrter Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper;

 

Zigarettenkippen auf Straßen und Gehwegen sind ein Ärgernis. Das sieht jedoch nicht nur unschön aus, sondern stellt auch ein erhebliches Gesundheitsrisiko dar. Vor allem über die Filter geraten Hunderte schädliche Chemikalien u.a. Nikotin, Arsen und Schwermetalle wie Blei, Kupfer, Chrom sowie Cadmium in die Umwelt. Neben Tieren sind vor allem Kleinkinder gefährdet. Bei ihnen kann schon eine verschluckte Kippe zu Vergiftungssymptomen wie Übelkeit, Erbrechen und Durchfall führen.

Deshalb fordert das Deutsche Kinderhilfswerk ein Rauchverbot auf Spielplätzen. Dies müsse aber durch Kampagnen und Hinweisschilder begleitet werden, betont Pötschke-Langer.

 

Deshalb frage ich Sie:

1. Wie viele Tonnen Zigarettenkippen wurden vom SAB in den letzten 3 Jahren eingesammelt?

2. In welchem Abstand stehen in unserer Stadt Mülleimer mit einem Zigaretteneinwurf?

 

3. Stellt das Wegwerfen einer Zigarettenkippe auf die   Straße eine Ordnungswidrigkeit im Sinne des Ordnungswidrigkeitengesetzes dar?

Wenn ja, 
a Wie viele Ordnungswidrigkeiten wurden im letzten und im laufenden Jahr bereits festgestellt?

b) Wie viele Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet?

c) Wurden Bußgelder für das Wegwerfen einer Zigarettenkippe erhoben?
Wenn ja, wie viele?
Wenn nein, warum nicht?

 4. Gibt es auf den Spielplätzen, Sportplätzen und anderen öffentlichen Plätzen Hinweisschilder, die das Wegwerfen von Zigarettenkippen untersagen?

a) Wenn ja, wird dies kontrolliert?

b)  Wenn nicht, warum nicht?

 5. Was tut die Stadt, um in der Bevölkerung ein stärkeres Bewusstsein dahingehend zu erreichen, dass Zigarettenkippen nicht auf die Straße geworfen werden?

 Ich bitte um eine kurze mündliche und eine ausführliche schriftliche Stellungnahme

Anfrage "Fassadenbild Organisches und Anorganisches"

Fassadenbild „Organisches und Anorganisches“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

bei der Sanierung der Gemeinschaftsschule Ernst-Wille in Ottersleben wird das Fassadenbild „Organisches und Anorganisches“ des Künstlers Dietrich Fröhner, „verschwinden“, wenn es, wie geplant, eine Außendämmung geben wird. Dagegen formiert sich in der Bevölkerung zunehmend Widerstand. Nicht nur die Bürgerinitiativen, die SchülerInnen, LehrerInnen sowie Eltern der Wille Schule, sondern auch viele BewohnerInnen des Stadtteils wollen den Erhalt des Fassadenbildes im Original. Der Bundesverband Bildender Künstler Sachsen-Anhalt e.V. unterstützt das Anliegen und hat gemeinsam mit dem Bürgerverein "Bürger für Ottersleben" und der Ernst-Wille-Gemeinschaftsschule eine Petition auf den Weg gebracht.

Auch einen Antrag (A0139/18) zu dieser Problematik gibt es bereits. In einer der nächsten Stadtratssitzungen wird dazu ein Beschluss zu fassen sein.

Deshalb frage ich Sie:

Welche Kosten entstehen,
a) wenn das Kunstwerk als Kopie nachträglich wieder angebracht wird? Was kostet die Außendämmung plus Anbringen des Kunstwerkes?
b) wenn das Kunstwerk im Original erhalten wird? 

Was kostet die Innendämmung?
Gibt es eine andere Möglichkeit z. B. durch eine Verglasung? Wenn ja, was würde dies kosten?

Würde es beim Erhalt des Originals zu einer zeitlichen   Verschiebung des Beginns der Sanierung der Ernst- Wille-Gemeinschaftsschule kommen?
Wenn ja,
a) mit welchem Zeitrahmen muss gerechnet werden?
b) ist mit weiteren Kostensteigerungen zu rechnen?

Ist es zutreffend, dass, wie in einem Stadtratsbeschluss von 2011 beschlossen wurde, bis zu 1% der Baukosten für die „Kunst am Bau“ zur „Rettung“ dieses Kunstwerkes verwendet werden könnte? Wenn ja warum wurde/wird es nicht eingeplant? Wenn nicht, warum nicht?

Bekämpfung illegaler Graffitis

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

illegale Graffitis, Schmierereien und Aufkleber verschandeln das Stadtbild.

Neben freien Flächen an Brücken und Häusern sind besonders Stromkästen, Telekom-Kästen, Laternenmasten und Verkehrsschilder betroffen. Zur Beseitigung dieser Verschmutzungen ist allein bürgerschaftliches Engagement z.B. Verschmutzungen an Haltestellenfahrplänen zeitnah zu entfernen, nicht ausreichend. Die Stadt muss sich dieses Problems annehmen.

Die AQB besaß einen „Trupp“ aus sieben Personen, die u.a. illegal angebrachte Aufkleber an Laternenmasten im Stadtgebiet entfernt haben. Die Maßnahme konnte wegen der Temperaturen nur von April bis Oktober durchgeführt werden, da das entsprechende Lösungsmittel nur dann Wirkung zeigte. Hierbei durften nur städtische Anlagen gesäubert werden. Aufgrund der knappen Fördermittel und des hohen finanziellen Aufwandes bestand die Maßnahme nur drei Jahre bis 2016.
Jedoch ist diese Maßnahme gerade auch im Hinblick auf das Gesamterscheinungsbild der Stadt sehr sinnhaft und wichtig, um eine sofortige/regelmäßige Beseitigung vor Neuverschmutzung sicher zu stellen.

Bezüglich der Verschmutzungen und der illegalen Graffitis an Telekom-Kästen wurden Gespräche mit der Telekom geführt. Diese wies auf die Initiative „Bunt statt grau“ hin.

Deshalb frage ich an:

1. Ist angedacht, die Maßnahme der AQB zur Entfernung der illegal angebrachten Aufkleber durch Bereitstellung der finanziellen Mittel wieder zu „beleben“?
Wenn ja, ab wann?
Wenn nein: Welche Möglichkeiten sieht die Stadt, diese Aufkleber in regelmäßigen kurzen Abständen entfernen zu lassen?

2. Ist die Initiative der Telekom „Bunt statt grau“ bekannt? Wenn ja, wie kann es sein, dass aus Magdeburg bisher noch keine Anfrage diesbezüglich vorliegt?
a. Welche Möglichkeiten sehen Sie, diese in unserer Stadt bekannt(er) zu machen?
b. Könnten Sie sich vorstellen, die Schulen und Kindergärten durch gesonderte Aktionen oder die Bereitstellung von finanziellen Mittel bei der Teilnahme an dieser Initiative zu unterstützen?

Anfrage Große Diesdorfer Straße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

wie wir alle auch durch die Anträge zum Haushalt feststellen, nimmt die Bedeutung des Rad-verkehrs in der Landeshauptstadt Magdeburg stetig zu. Denn neben dem ÖPNV ist dies eine umweltschonende Variante, sich in unserer Stadt ohne PKW fortzubewegen.

In den letzten Jahren haben wir viel in den Ausbau von Radverkehrsanlagen investiert und werden es auch weiterhin tun. Nur sollten wir dabei nicht nur an die Innenstadt denken, son-dern auch an die Stadtteile, in denen unsere Bürgerinnen und Bürger leben und sich haupt-sächlich fortbewegen.

Daher verwundert es mich, dass die Fußgänger- und Radverkehrsanlagen auf der Großen Diesdorfer Straße zwischen Europaring und Schmeilstraße seit Jahren sehr vernachlässigt wurden. Die Platten des Radweges heben sich durch die Baumwurzeln an, so dass eine gefahrlose Benutzung durch Radfahrer nicht gewährleistet ist. Auf diesen Umstand weist stadtauswärts lediglich das Gefahrenzeichen „Radwegschäden“ hin.

Zudem gibt es durch Falschparker immer wieder das Problem, dass bewegungseinge-schränkte Bürgerinnen und Bürger sowie Eltern mit Kinderwagen, die von der Großen Dies-dorfer abgehenden Straßen nicht queren können.

Ich frage Sie daher:

  1. 1. Warum werden die Fußgänger- und Radverkehrsanlagen nicht wenigstens in einem verkehrssicheren Zustand erhalten?
  2. 2. Wann ist die Sanierung der Wege geplant?
  3. 3. Besteht die Möglichkeit, die Fußwege zur Benutzung für Radfahrer freizugeben?
  4. 4. Werden Parkverstöße in diesem Gebiet regelmäßig geahndet?

Anfrage: Gruson-Gewächshäuser

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

in der Grundsatzentscheidung von 2009, hatte der Stadtrat beschlossen, die Gruson-Gewächshäuser nacheinander sanieren zu lassen. Im 1. Bauabschnitt wurden mit Mitteln des Konjunkturpakets entsprechende Sanierungsarbeiten durchgeführt.

Neben den finanziellen Aufwendungen seitens der Landeshauptstadt Magdeburg setzt sich verstärkt der Förderverein für den Erhalt der historischen Räumlichkeiten ein. Dieser leistet einen großen Beitrag in vielerlei Hinsicht.

Die Gewächshäuser der Landeshauptstadt Magdeburg haben bis heute eine hohe ökologische und bildungspolitische Bedeutung erlangt. Sie sind auch von großer touristischer und geschichtlicher Bedeutung.

Deshalb frage ich an:  

  1. Wie sehen Sie den Stand der Sanierungen?
    1. Was ist bisher passiert?
    2. Sind Ihnen darüber hinaus Mängel bekannt? Wenn ja, ist geplant, diese zeitnah zu beheben?

(Bitte nach Vorhaben, Zeitraum und Kosten angeben.)

  1. Sind für die geplanten Vorhaben bereits
    1. Fördermittel beantragt?
    2. Mittel im Haushalt 2019 eingeplant?
    3.  

Wir bitten um eine mündliche sowie um eine ausführliche schriftliche Stellungnahme.

Carola Schumann

Fraktion CDU/FDP/BfM                                                                        

Dürre in Landeshauptstadt Magdeburg

Anfrage: Dürre in Landeshauptstadt Magdeburg

Sehr geehrter Oberbürgermeister Dr. Trümper,

durch die extremen Temperaturen und die langanhaltende Trockenheit in diesem Jahr steht auch die Landeshauptstadt Magdeburg vor großen Herausforderungen, da nicht nur die Menschen, sondern auch Tiere und Pflanzen drunter leiden.

Deshalb frage ich an:

  1. 1. Welchen Schäden an Bäumen, Sträuchern und anderen Pflanzen sind bisher durch die anhaltendende Trockenheit bekannt?
  2. 2. Wie schätzen Sie den finanziellen Aufwand ein, um
  3. a) die Bäume, Grünanlagen, Blumenrabatten zu bewässern?
  4. b) die vertrockneten Pflanzen zu ersetzen?
  5. 3. Welche Auswirkungen hat die extreme Trockenheit auf die Parks (Elbauenpark, Stadtpark, Klosterbergegarten, Herrenkrug u.Ä.) sowie den Magdeburger Zoo

 

Die ausführliche Stellungnahme S0235/18, die auch Grundlage eines Artikels in der Magdeburger Volksstimme war, liegt vor und kann im Ratsinformationssystem der Stadt Magdeburg nachgelesen werden.

Betriebszeiten Springbrunnen

Anfrage Betriebszeiten Springbrunnen

Wie der Volksstimme vom 10.8.18 zu entnehmen war, wurde die Betriebszeit des Ernst-Reuter-Brunnens auf dem Ulrichsplatz aufgrund von Anwohnerbeschwerden verringert und auf 20 Uhr festgelegt. Dies stößt nicht nur bei mir, sondern auch bei vielen Magdeburgern und Gästen auf Unverständnis. Deshalb frage ich Sie:

  1. Wie viele Anwohner haben sich über die Lärmbelästigung beschwert? In welcher Form geschah dies?
  2. Wurden Lärmpegelmessungen durchgeführt?
    Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
    Wenn nicht, worauf beruht die Einschätzung, dass es sich um eine Lärmbelästigung handelt, die ein Eingreifen durch die Verwaltung notwendig machte?
  3. Finden Sie es verhältnismäßig, dass das Interesse einzelner Anwohner zulasten der Attraktivität des Platzes, ja der gesamten Innenstadt und somit über den Willen des Großteils der Einwohner einer Stadt gestellt wird?
  4. Welche Möglichkeiten sehen Sie, die Regeländerung über den Betrieb des Ernst-Reuter-Brunnens wieder zurückzunehmen?
  5. Gibt es weitere Anwohnerbeschwerden andere Brunnen betreffend? Wenn ja, wo?
  6. Ist damit zu rechnen, dass zukünftig weitere Brunnen in der Stadt früher abgeschaltet werden?

Die Stellungnahme S0236/18 liegt vor und kann im Ratsinformationssystem der Stadt Magdeburg nachgelesen werden.

Kulturhauptstadtreisen der Verwaltung

Gemeinsame Anfrage mit Oliver Müller (Stadtrat DieLInke)

Vor wenigen Tagen berichtete die Volksstimme in ihrer informativen Reihe zur Kulturhauptstadtbewerbung1 unserer Landeshauptstadt im Rahmen eines Bildberichtes mit einem Gruppenfoto über eine vom Oberbürgermeister geführte Reise der Kernverwaltung in die aktuelle Kulturhauptstadt Leeuwarden in den Niederlanden. Bereits in den zwei Jahren zuvor gab es zunehmend dienstlich bedingte Reisen zwecks Teilnahme an Konferenzen, Fachtagungen oder (Eröffnungs-)Veranstaltungen anderer Kulturhauptstädte und solcher, die es werden wollen. Im Gegensatz zu den alljährlichen China-Reisen unter Beteiligung des Wirtschaftsdezernates, wo zumindest ein Vertreter des Stadtrates diese begleitet, waren hierbei unseres Wissens nach weder freie Kulturschaffende, Mitglieder von Kulturvereinen der Magdeburger Kunst- und Kulturszene bzw. gar Stadträte noch Kulturausschussmitglieder je daran beteiligt, geschweige denn überhaupt gefragt worden, teilnehmen zu wollen.

Ein solches Verhalten erhärtet in unserer Wahrnehmung den nach wie vor im Raum stehenden Vorwurf, die Kulturhauptstadtbewerbung sei bislang eher Privatangelegenheit hauptamtlicher Verwaltung. Aus diesem Grund fragen wir Sie:

Wir fragen den Oberbürgermeister:

  1. 1. Sind jemals Dritte im oben dargestellten Sinne (freie Kulturschaffende, Stadträte, Kulturausschussmitglieder) gefragt worden, an solchen Informationsreisen teilzunehmen? Wenn ja, wer mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht?
  2. 2. Ist zukünftig geplant freie Kulturschaffende, Bürger/innen aus der weiteren Kulturszene und Stadträte an dieser Art des Erfahrungsaustausches in den Kulturhauptstädten oder Mitbewerbern zu beteiligen? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wen und unter welchen Voraussetzungen?
  3. 3. Wann wurde seit 2016 in welchen Gremien des Stadtrates konkret über solche Fahrten berichtet? Bitte geben Sie eine vollständige Übersicht seit 2016 und berichten Sie über die Teilnahme (welche Verwaltungsangehörigen an welchen Tagungen/Konferenzen zur Kulturhauptstadtbewerbung außerhalb Magdeburgs mit Thema, Ort, Dauer und Ergebnissen für unsere Landeshauptstadt und deren Kulturhauptstadtbewerbung).

1 Vgl. Volksstimme vom 07.06.18., S. 20.

Wir bitten um kurze mündliche und ausführliche schriftliche Stellungnahme.

Die Stellungnahme S0173/18 finden Sie hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227807&search=1

Domplatz OpenAir

Sehr geehrter Oberbürgermeister Dr. Trümper,

maßgeblich beeinflusst durch den MDR ist in den sozialen Medien eine lebhafte und kontroverse Diskussion um das Domplatz OpenAir entbrannt. Dies ist an sich nichts Neues, steht das Thema doch jedes Jahr um diese Zeit wieder auf der Agenda.

Ich betone ausdrücklich, dass ich mit dieser Anfrage das Domplatz OpenAir auf gar keinen Fall in Frage stellen will, da m.E. dieses als Marke weit über die Grenzen Magdeburgs einen hohen Stellenwert besitzt und aus der Kulturlandschaft Magdeburgs, auch im Hinblick auf die Kulturhauptstadtbewerbung, nicht wegzudenken ist.

Dennoch möchte ich heute einige Anfragen an Sie weitergeben und bitte um eine ausführliche schriftliche Beantwortung der Fragen.

  1. 1. Nach meinen Informationen begann der Aufbau für „Jesus Christ Superstar“ bereits am 2. Mai. Das sind gut 6 Wochen vor der Premierenvorstellung. In dieser Zeit können der Domplatz und die Wasserspiele für die Magdeburger und Touristen nicht genutzt werden. Deshalb frage ich Sie:
  2. a) Warum benötigt das Theater Magdeburg diese lange Aufbauzeit?
  3. b) Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um die Aufbauzeit erheblich zu verkürzen?
  4. c) Sieht die Verwaltung eine Möglichkeit, das Theater bei dieser Aufgabe (unter b) zu unterstützen?
  5. 2. Des Weiteren wurde von Anliegern des Domplatzes der Beginn der Anfangszeit hinterfragt.
  6. a) Welche Gründe gibt es, die Vorstellungen erst um 21.00 Uhr beginnen zu lassen?
  7. b) Wäre künftig eine Vorverlegung auf 19.00 Uhr möglich?

Wenn nein, warum nicht?

  1. 3. Ein weiterer Kritikpunkt ist die Außenansicht. Abgestellte Container und LKW lassen das Areal aussehen, wie eine Baustelle.
  2. a) Gibt es die Möglichkeit, diese an einem anderen Platz abzustellen?
  3. b) Welche anderen Möglichkeiten werden gesehen, den Besuchern des Domplatzes und der Gastronomie ein dem Ereignis angemessene Ansicht auf die Spiel-stätte zu ermöglichen?
  4. 4. Gab es in den letzten Jahren, außer mit der Domgemeinde, auch mit anderen Anliegern (Gastronomen und Gewerbetreibenden) Gespräche zum Thema Domplatz OpenAir?
  5. a) Wenn nein, warum nicht?
  6. b) Wenn ja. Inwieweit flossen die Vorschläge und Hinweise in das Konzept ein?

Die Stellungnahme S0190/18 finden Sie hier: https://ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp?__kvonr=227849&search=1

Editha Gymnasium – gemeinsame Anfrage F0086/18

Editha Gymnasium – gemeinsame Anfrage F0086/18 mit Bernd Heynemann und Thomas Brestrich ( CDU)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

die Situation im Editha-Gymnasium Magdeburg ist zurzeit nicht hinnehmbar. Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler ist sehr hoch. Die Schule stößt bereits an ihre Kapazitätsgrenzen. Es gibt teilweise schlechte bis unzureichende Unterrichtsbedingungen. Der Stadtverwaltung und dem Oberbürgermeister ist dies bekannt!

Deshalb fragen wir an:

  1. 1. Wie sieht der aktuelle Stand der Bautätigkeiten aus?
  2. 2. Gibt es Komplikationen?
  3. 3. Welche Schritte der Verwaltung werden unternommen, um einen zügigen Ausbau zu gewährleisten und der Einsatz von Zwischenlösungen und Provisorien abzustellen?
  4. 4. Welche Möglichkeiten bestehen für eine bessere qualitative Unterrichtsgestaltung?
  5. 5. Wie sieht der aktuelle Zeitplan aus?
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