Meine Anfragen

Anfrage -Kunstwerke im Elbauenpark

Kunstwerke im Elbauenpark

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die vielen Gärten und Ausstellungen im Elbauenpark laden Jahr für Jahr viele Besucherinnen und Besucher ein. Im Zuge des Umbaus für die Bundesgartenschau im Jahr 1999 wurden auch einige Kunstwerke auf dem Gelände aufgestellt. Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:

1. Wie viele und welche Kunstwerke wurden im Zuge der BUGA auf dem Gelände des Elbauenparks aufgestellt?

2. In welchem Zustand sind diese?
    a) Welche sind erhalten geblieben und stehen heute noch auf dem Gelände?
    b) Welche sind renovierungsbedürftig?

3. Ist beabsichtigt, Kunstwerke zurückzubauen?

4. Gibt es für die renovierungsbedürftigen Kunsteweke einen Zeitrahmen für die Instandsetzung?
    Wenn ja, wie sieht der Zeitrahmen aus?
    Wenn nein, warum nicht? Was soll damit passieren?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und eine ausführliche schriftliche Antwort.

Anfrage : Geh- und Radweg Königstraße

Geh- und Radweg Königstraße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Ausbau des gemeinsamen Geh- und Radweges in der Königstraße ist Bestandteil der Prioritätenliste. Mit Hilfe von Fördermitteln soll nun der Ausbau des Radweges Königstraße (Nordseite) zwischen Am Fischertor und Schafwäsche auf einer Länge von 560m realisiert werden. Das Bauvorhaben dient zur Verbesserung der Befahrbarkeit des Radweges, zum Ausbau des Radwegenetzes sowie zur Verminderung von CO2-Emissionen. Es befindet sich derzeit noch in der Planungsphase. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite wird jedoch aktuell schon gebaut. Mir ergeben sich diesbezüglich folgende Fragen:

1. Gab oder gibt es Überlegungen den Ausbau des gemeinsamen Geh- und Radweges in der Königstraße im Zuge der aktuell stattfindenden Baumaßnahme zu realisieren?

Wenn nicht, wann ist geplant, den Gehweg Salbker Chaussee/Königstraße zwischen Schäferbreite und Osterweddinger Straße zu sanieren?

2. Wann ist mit der Fertigstellung des Radwegausbaus Königstraße (Nordseite) zwischen Am Fischertor und Schafwäsche zu rechnen?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

 

Anfrage Baulückenkataster

Anfrage
Kurztitel - Baulückenkataster

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Stadtratssitzung am 16.05.2019 habe ich, damals noch als Mitglieder der Fraktion CDU/FDP, gemeinsam mit Stadtrat a. D. Hans-Jörg Schuster den Antrag A0122/19 - Erfassung von Baulückengrundstücken gestellt. Baubeigeordneter Dr. Scheidemann empfahl in der dazugehörigen Stellungnahme S0290/19 der Stadtverwaltung vom 13.06.2019 die Annahme des Antrages. Nach vorheriger Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wurde der Antrag schließlich in der Stadtratssitzung am 19.09.2019 ungeändert beschlossen (siehe Beschluss-Nr. 124-003(VII)19).
Da seitdem einige Zeit vergangen ist, frage ich Sie:

1. Wie ist der aktuelle Stand der Erarbeitung einer katasterähnlichen Erfassung von
Baulückengrundstücken innerhalb des Stadtgebietes?

2. Wann ist mit der Fertigstellung einer solchen Erarbeitung zu rechnen?

3. Wo kann das Baulückenkataster schließlich eingesehen werden?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und eine ausführliche schriftliche Antwort.

Anfrage Smartbenches

Anfrage Smartbenches    F0066/21

Am 21.08.2018 wurde die erste intelligente Bank, die sogenannten Smartbenches oder iBenches, am Domplatz eingeweiht. Es folgten zwei weitere, eine im Breiten Weg Nordabschnitt und am Spielplatz in der Hegelstraße.
Die MDCC hatte den Erwerb der Bänke finanziert, um „einen weiteren Beitrag für eine innovative, pulsierende sowie lebenswerte Stadt zu leisten.“ In den Diskussionen in den Ausschüssen und im Stadtrat wurden immer wieder Befürchtungen laut, dass diese Bänke dem Vandalismus preisgegeben werden und nicht lange funktionstüchtig sein werden.
Nun sind 2 ½ Jahre vergangen und ich frage Sie:

1. Wie werden die Bänke ( in Ihrer Wahrnehmung) angenommen? Gibt es Erkenntnisse über das Nutzerverhalten?

2. Wie ist der derzeitige Zustand der Bänke? Sind alle funktionstüchtig?

3. Wie oft wurden Beschädigungen oder Verunreinigungen angezeigt?

4. Wie hoch sind die Kosten für die bisherigen Kosten für Reparaturen und Säuberung/Reinigung der Bänke?

5. Ist eine Erweiterung der Angebote z.B. in anderen Stadtteilen geplant?
Wenn ja : Wann und wo?
Wenn nicht: Warum nicht?

 

Anfrage F0248/20- Mobilitätskoordinator

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtrat beschloss in seiner Sitzung vom 14.11.2019 die Schaffung einer Stelle als Mobilitätskoordinator. siehe Beschluss-Nr. 220-006(VII)19 zum Antrag A0155/19: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Baustellen der Stadt, insbesondere der Großbaustellen der Landeshauptstadt und der städtischen Betriebe, die Stelle eines „Mobilitätskoordinator“ zu schaffen. Der „Mobilitätskoordinator“ erhält vorab alle Informationen, welche die Planung und den Verlauf der Großbaustellen beeinflussen können, ihm werden geplante Bauaktivitäten und sich daraus ergebende Umleitungen zum frühestmöglichen Termin benannt. Die Stelle ist, vorerst für die Jahre 2020 bis 2022 befristet, schnellstmöglich auszuschreiben und in den Haushaltsplan 2020 der Stadt Magdeburg aufzunehmen. Nach zweijähriger Tätigkeit ist die Wirksamkeit durch eine Evaluierung zu überprüfen. Dieser Antrag ergänzt den bereits beschlossenen, aber bisher nicht umgesetzten Antrag A0023/16/1. Der Mobilitätskoordinator soll die Umsetzung des VEP 2030plus koordinieren. In der Information I0259/20 „Aktueller Bearbeitungsstand von Anträgen 2014-2019“ vom 09.10.2020 wird angegeben, dass der Antrag noch in der Umsetzung ist.

Da die Stelle lt. Beschluss zunächst von 2020 bis 2022 befristet werden sollte, sich an der Baustellensituation bisher noch nichts verbessert hat und auch zukünftig nicht damit zu rechnen ist, habe ich zur Umsetzung dieses Antrages daher folgende Fragen an Sie:

1. Erfolgte bisher eine Ausschreibung für diese Stelle?
Wenn ja:
a) Wann?
b) Wie viele Bewerber*innen gab es?
c) Wurde die Stelle zwischenzeitlich besetzt?

Wenn nicht:
a) Warum nicht?
b) Ist zeitnah eine Ausschreibung geplant oder soll diese Stelle intern vergeben werden?

2. Wie planen Sie inhaltlich und zeitlich weiter mit diesem Antrag umzugehen?

Ich bitte Sie, um eine schriftliche Antwort.
Carola Schumann Stadträtin

F0174/20 - Mund-Nasen-Schutz in öffentlichen Verkehrsmitteln

Anfrage
F0174/20 - Mund-Nasen-Schutz in öffentlichen Verkehrsmitteln

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

leider erlebt man es in letzter Zeit immer häufiger, dass Fahrgäste, die mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren, nicht den Mund-Nasen-Schutz tragen und somit nicht die derzeit gültige Verordnung einhalten. Sie gefährden sich und die anderen Fahrgäste.

Daher möchte ich Sie Folgendes fragen:
1. Werden bei den Fahrscheinkontrollen auch das Tragen von Mund-Nasen-Schutz kontrolliert?
2. Wer ist für die Kontrollpflicht verantwortlich?
3. Wie viele Kontrollen werden durchgeführt?

Anfrage Stundungsverhandlungen - Schausteller

Anfrage: Schausteller

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

die wirtschaftliche Situation der Magdeburger Schausteller ist aufgrund der staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus mehr als angespannt. Aktuell ist deshalb vorgesehen, dass den Schaustellern die Abgaben bis 2021 gestundet werden.

Deshalb frage ich Sie:

1. Wie ist der aktuelle Stand der Stundungsverhandlungen?

2. Wie ist die weitere Verfahrensweise?

3. So wie sich die Entwicklung aktuell abzeichnet, werden die Unternehmen zu Beginn des kommenden Jahres mit der Zahlung der Beträge für 2020 und der neuen Verbindlichkeiten für 2021 überfordert werden. Wie bewerten Sie die Möglichkeit, die Pacht für das Geschäftsjahr 2020 teilweise oder vollständig zu erlassen?

Ich bitte um eine kurze mündliche und eine ausführliche schriftliche Beantwortung der Fragen.

Anfrage- Ruhestätte Otto von Guerickes

Anfrage:  Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto v. Guericke -
Antrag A 0166/17/1

Mit der Information und der Pressemeldung in der Volksstimme ist die Suche nach den Gebeinen Otto von Guerickes vorläufig beendet. Damit haben sich auch die Punkte 2 und 3 des oben genannten Antrages erledigt. Bleibt noch der Punkt 1 ( ….in diesem Zusammenhang ist die Gedächtnisstätte Otto v. Guerickes entsprechend seiner Stellung in der Stadtgeschichte zu ertüchtigen), welche ebenfalls beschlossen wurde.

Aus diesem Grund frage ich Sie:

1. Gibt es bereits Planungen zur Ertüchtigung und Optimierung der Gedächtnisstätte in der Johanniskirche?
2. Wer soll für die Umsetzung des Beschlusses federführend sein?
3. Wer soll die Planung und Umsetzung unterstützen?
4. Wurden diesbezüglich bereits Gespräche geführt?
5. Wie sieht der Zeitplan aus?

Ich bitte um eine kürze mündliche und eine ausführliche schriftliche Stellungnahme.

 

Auswirkungen der Corona- Krise

27.04.2020

Anfrage F0086/20 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper, die Corona-Krise trifft Unternehmen und deren Mitarbeiter*innen sowie Selbstständige in unterschiedlichem Maße. Dazu gehören auch die Eigenbetriebe und städtischen Gesellschaften Magdeburgs.

Ich möchte daher gerne wissen:

1. Welche Einnahmeverluste haben die städtische Gesellschaften, die Eigenbetriebe und die Landeshauptstadt seit Beginn der Corona-Krise zu verzeichnen und welche Tendenzen lassen sich daraus für die weiteren Monate abzeichnen?

2. a) Wurden Mitarbeiter*innen der Gesellschaften in Kurzarbeit geschickt und wie wirkt sich dies auf deren Einkommenssituation aus? Wie hoch fällt die Kurzarbeit aus?
b) Kommt hier der Tarifvertrag mit Verdi zur Aufstockung der Gehälter auf 95 bzw. 90 Prozent des Nettogehaltes zur Anwendung?
c) Was bedeutet die Kurzarbeit für die anfallende Arbeit in den Gesellschaften (z. B. gemäß Volksstimme-Bericht Kurzarbeit bei der MVGM bei gleichzeitiger Öffnung des Elbauenparks)?

3. a) Wurden Mitarbeiter*innen in den Gesellschaften gekündigt bzw. befristete Verträge aufgrund der Krise nicht verlängert?
b) Wie wird mit Honorarkräften (z. B. Stadtführer) und Minijobber umgegangen?

4. a) Welche Maßnahmen haben die Eigenbetriebe und städtischen Gesellschaften ergriffen, um weitere Kosten zu sparen?
b) Wie wirkt sich das wiederum auf Lieferanten und Partner (z. B. Sicherheitsgewerbe, Veranstaltungsdienstleister, Reinigungsgewerbe, Gastronomie, Künstler, Werbeagenturen, etc. aus? Wurden beispielsweise Dienstleistungsverträge gekündigt und Aufträge storniert?
c) Welche Maßnahmen werden ergriffen, dass den Lieferanten nicht alle Einnahmen wegbrechen bzw. sie finanzielle Unterstützung erhalten? Kredite können z. B. in der Veranstaltungsbranche niemals zurückgezahlt werden und sind hier nicht zweckdienlich.

5. a) Geraten städtische Gesellschaften bei einer Fortsetzung der aktuellen Situation in existenziellen Schwierigkeiten?
b) Welche Möglichkeiten sehen Sie, diese städtischen Gesellschaften zu unterstützen, insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass diese wieder mehr Aufträge an ihre Lieferanten vergeben können, deren Existenz durch die Krise ebenfalls massiv bedroht ist.

6. a) Hat die Landeshauptstadt bereits mit dem Bund und dem Land über finanzielle Hilfen für den städtischen Haushalt verhandelt? Wenn ja, mit welchem Erfolg?
b) Können Sie schon abschätzen, welche Auswirkungen die Krise auf den städtischen Gesamthaushalt haben wird? - Wie gestaltet sich ansonsten die finanzielle Lage der Landeshauptstadt?

Neben einer kurzen mündlichen Beantwortung der Anfrage, bitte ich um eine ausführliche schriftliche Stellungnahme.

 

Anfrage F0012/20- Mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper,

seit dem 01. Januar 2020 gelten in der Bundesrepublik Deutschland die Änderungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) für die Leistungsberechtigten.
Die Neuausrichtung von einer einrichtungs- zu einer personenzentrierten Teilhabeleistung, die Aufhebung der Unterscheidung in ambulante, stationäre und teilstationäre Leistungen, die Optimierung der partizipativen Gesamtplanung, die Trennung von Fachleistungen der Eingliederungshilfe und von Leistungen zum Lebensunterhalt sind die Neuregelung des Einkommens- und Vermögenseinsatzes, sind als Verbesserungen gedacht, führen jedoch bei den leistungsberechtigten Menschen mit Behinderungen zu großer Verunsicherung. Selbst Experten, die fachkundig in diesem Bereich sind, wissen nicht, wie das BTHG in geänderter Form umgesetzt werden soll.


Daher meine Fragen:

1. Ist es möglich, die Leistungsberechtigten über die zum 01. Januar 2020 in Kraft tretenden Änderungen und deren Folgen schriftlich und in leichter Sprache (ggf. mithilfe von Beispielen) zu informieren?


2. Kann durch die Landeshauptstadt Magdeburg dafür Sorge getragen werden, dass für mögliche Härtefälle in Bezug auf plötzlich geringere finanzielle Leistungen schnellstmöglich Lösungen eruiert werden?

Delegation nach Berlin - Anfrage F0014/20

 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

in der 50. Kalenderwoche 2019 reiste eine Delegation der Landeshauptstadt Magdeburg nach Berlin zur Kulturhauptstadtbewerbung 2025. Ich denke fast, jeder Magdeburger ist glücklich, dass wir es als Landeshauptstadt auf die Shortlist geschafft haben. Dennoch verwundert es mich, nach welchen Gesichtspunkten die Delegation zusammengestellt wurde. Nicht einmal Mitglieder des Kulturausschusses wurden gefragt.


Daher meine Fragen:

1. Wer ist zuständig für die Zusammensetzung der Delegation?

2. Wann wurde der Stadtrat über die Zusammensetzung dieser Delegation unterrichtet?

3. Warum wurden Mitglieder des Kulturausschusses nicht mitgenommen?

4. Wurde der Vorsitzende des Kulturausschusses gefragt?

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