Meine Anträge

A0244/21/1  
Änderungsantrag

Neue Streuobstwiese im Elbauenpark Magdeburg

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Antrag wird wie folgt geändert (Änderungen sind durchgestrichen bzw. fett markiert):

Der Oberbürgermeister wird gebeten, mit dem Geschäftsführer der MVGM Gespräche mit dem Ziel zu führen, im Elbauenpark Magdeburg die Bepflanzung der Themengärten zu erneuern und Blühwiesen mit Blumen statt Obstbäumen für die Insekten zu schaffen Einrichtung mindestens einer weiteren Streuobstwiese vorzunehmen.

Begründung:

Kurztitel

Stärkere Bekanntmachung der Initiative "Hey, Alter!"

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Initiative "Hey, Alter!" der Freiwilligenagentur Magdeburg und dem Verein Grünstreifen e.V. (Macherburg) mehr in den Fokus der Öffentlichkeit gelangen kann.

Die Prüfergebnisse sollen im Ausschuss für Bildung, Schule und Sport vorgestellt werden.

Gemeinsamer Antrag der Stadträte
Stadtrat Frank Schuster (CDU-Ratsfraktion)
Stadträtin Carola Schumann (FDP/Tierschutzpartei)
Fraktionsvorsitzender Jens Rösler (SPD-Stadtratsfraktion)

Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße

Der Stadtrat möge beschließen:
Der Beschlussvorschlag unter Punkt 1 wird wie folgt geändert bzw. ergänzt (fett):
1. Ein Schulneubau am Winterhafen wird nicht weiterverfolgt. Für das Gelände des Bauhofes des Tiefbauamtes und daran angrenzende Flächen wird eine Nachnutzungsstudie erarbeitet. Hierbei sind die Bestandsgebäude, insbesondere das unter Denkmalschutz stehende Bürogebäude, mit einzubeziehen.
Die Studie bzw. die geplante Nachnutzung ist in Form einer Drucksache dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen.

Begründung:
Ggf. mündlich.

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich bei einem Contractor ein Angebot zur Umstellung der kommunalen Straßenbeleuchtung auf den aktuellen Standard (LED-Technik) gemäß dem Ziel der CO2-Neutralität einzuholen.
Wir bitten um sofortige Abstimmung.

Begründung:
Die veraltete Straßenbeleuchtung, die sich in verschiedenen Stadtteilen Magdeburgs immer noch wiederfindet, verursacht einen hohen Anteil des kommunalen Stromverbrauchs. Dabei liegen die Vorteile moderner LED-Beleuchtung auf der Hand: Sie senken die C02-Emission erheblich und tragen so zur Umsetzung des Klimaziels bei. LED-Lampen sind umweltfreundlich und energieeffizient, sie haben eine hohe Lichtausbeute und eine lange Lebensdauer, weshalb durch ihre Nutzung langfristig Stromkosten eingespart werden können.
Die Lösung für eine schnelle und kostengünstige Umstellung auf moderne LED-Technik heißt Energiespar-Contracting. Energie-Contracting ist eine Kooperationsform, die auf einem Vertrag basiert. Der Contractingnehmer überträgt dabei ausgewählte Aufgaben, welche die Energiebewirtschaftung betreffen, an den Contractinggeber. Ziel dieser Kooperation ist es, die Effizienz nachhaltig zu verbessern. Durch die optimierte Energieversorgung werden Energiespar-Potenziale aufgedeckt und eine effiziente Kostensenkung erzielt.
Viele Städte und Gemeinden haben bereits erkannt, dass sie im Klimaschutz eine Vorbildfunktion einnehmen können und sollen und folgen dem Modell des Energiespar-Contracting. Magdeburg sollte an dieser Stelle beispielhaft vorangehen und sich in einem ersten Schritt bei einem Contractor ein Angebot zur Umstellung der kommunalen Straßenbeleuchtung auf LED-Technik einholen.

A0164/21

Kurztitel

Installation von digitalen Anzeigetafeln in den Bürgerbüros

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
In den Bürgerbüros der Landeshauptstadt Magdeburg werden Monitore installiert, auf denen die Inhalte der KIT - Kommunale Informationstafel abgespielt werden.

Wir bitten um Überweisung in den Verwaltungsausschuss sowie in den Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten.

Begründung:
Digitale Anzeigetafeln sind ein beliebtes Instrument zum Abspielen von Werbung und Informationen und werden daher immer häufiger im Stadtbild eingesetzt. Für kommunale Informationen gibt es seit über einem Jahr die KIT an der Kreuzung Ernst-Reuter-Allee und Breiter Weg, die die Magdeburgerinnen und Magdeburger über die Neuigkeiten der Stadt und ihrer städtischen Gesellschaften informiert. Diese wird von der MVGM GmbH betrieben.

In den Magdeburger Bürgerbüros könnten die Inhalte ebenfalls abgespielt werden. Dazu müssten nur Monitore angeschafft und über eine Internetanbindung in die bereits bestehende Software bei der MVGM GmbH integriert werden. Der zusätzliche Aufwand wäre somit gering, der Nutzen jedoch hoch. Zum einen wäre es ein angenehmer Zeitvertreib während der teils sehr langen Wartezeiten der Besucherinnen und Besucher im Bürgerbüro. Zum anderen hätte die Stadt, ihre Eigenbetriebe und Gesellschaften, wie beispielsweise das Puppentheater, das Theater Magdeburg, die MVGM, die Museen, der Zoo, der Elbauenpark etc. so eine ideale Möglichkeit, um auf Veranstaltungen, Neuerungen u.v.m. hinzuweisen.


Carola Schumann                 Oliver Müller                 Christian Hausmann

A0161/21

Kurztitel

Aufwertung des Gedenkkalenders der Landeshauptstadt Magdeburg

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass Veranstaltungen aus dem Gedenkkalender der Landeshauptstadt durch Schülerprojekte begleitet und ins Bild gesetzt werden.
Wir bitten um Überweisung in den Verwaltungsausschuss sowie in den Ausschuss für Bildung, Schule und Sport.

Begründung:

A0163/21

Kurztitel

Gestaltung weiterer Figuren im Elbauenpark

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten mit dem Geschäftsführer der MVGM Gespräche zu führen, mit dem Ziel, im Elbauenpark Magdeburg analog zum Sandmännchen im Blütenkleid weitere Figuren zu errichten, die nicht nur als Fotomotiv dienen sollen, sondern auch Teile einer Erkundungstour für die Besucherinnen und Besucher des Parks werden können.

Wir bitten um Überweisung in den Kulturausschuss.

Begründung:
Der Elbauenpark Magdeburg bietet zahlreiche Aktivitäten und Attraktionen für die ganze Familie. Die liebevoll angelegten Gärten des Parks, gekennzeichnet durch vielfältige Blumenarrangements und Gartenkunst, laden darüber hinaus zum Verweilen ein. Ein besonders beliebtes Fotomotiv ist das Sandmännchen im Blütenkleid, das den Besucherinnen und Besuchern am Eingang schon von weitem zuwinkt und mehrmals im Jahr in einem anderen prächtigen Blütenkleid strahlt. Für Kinder, Jugendliche und Erwachsene ist die Figur ein TopMotiv für ein Erinnerungsfoto an den Besuch im Elbauenpark. Da das Sandmännchen so gut angenommen wird, sollte darüber nachgedacht werden, analog dazu weitere Figuren zu gestalten, die für die Gäste des Parks nicht nur weitere Fotomotive bieten, sondern gleichzeitig auch Teil einer Erkundungstour auf ihrem Streifzug durch die Elbaue sein könnten. Diese sollten an dafür prädestinierte Orte aufgestellt werden (z.B. Frau Elster an der Seebühne, der schlaue
Herr Fuchs am Jahrtausendturm, Hoppel am Kletterpark, Borstel am Schmetterlingshaus usw.).



Carola Schumann Oliver Müller
Stadträtin Stadtrat
Fraktion FDP/Tierschutzpartei Fraktion DIE LINKE

A0255/20/1 14.07.2021
Änderungsantrag

A0255/20/1/2 öffentlich

Kurztitel

Verbesserung der Luftqualität an Schulen

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Änderungsantrag A0255/20/1 wird wie folgt ergänzt:

3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich bei entsprechenden Förderprogrammen des Bundes und des Landes anzumelden und Gelder zu beantragen, um alle Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg mit coronagerechten Lüftungsanlagen auszurüsten.


Begründung:
Erfolgt mündlich.


FDP/TSP           Christian Hausmann SPD       DieLinke

Antrag - A0127/21

Kurztitel : Museumssonntag

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:
Den Bürgerinnen und Bürgern wird jeden ersten Sonntag im Monat ein kostenfreier Eintritt in den Magdeburger Museen gewährt. Gleichzeitig werden die Besucherinnen und Besucher dazu eingeladen, eine freiwillige Abgabe zu zahlen. Zunächst öffnen dafür das Kulturhistorische Museum/Museum für Naturkunde Magdeburg sowie das Dommuseum Ottonianum Magdeburgkostenfrei ihre Türen. Nach einem Jahr soll evaluiert werden, wie gut der monatliche kostenfreie Museumssonntag angenommen wurde und die Initiative ggf. auf das gesamte Wochenende sowie weitere Museen der Stadt ausgeweitet werden.

Wir bitten um Überweisung in den Kulturausschuss sowie in den Ausschuss für Bildung, Schule und Sport.

Begründung:
Mit der Einführung eines Pilotprojektes für einen kostenfreien monatlichen Museumssonntag sollenalle Bürgerinnen und Bürger, die Lust und Interesse an Kultur, Bildung und Geschichte der Stadt haben, die Möglichkeit bekommen, die Museen unserer Stadt ohne finanzielle Hürden zu besuchen. Damit soll nicht nur die kulturelle Teilhabe gestärkt werden, sondern die Kultureinrichtungen sollen gleichzeitig für alle Teile der Gesellschaft geöffnet werden.
In Berlin wurde ein kostenfreier Museumssonntag als Modellprojekt jüngst eingeführt. Ab dem 04.07.2021 öffnen dort erstmals ca. 60 kulturelle Einrichtungen aus verschiedensten Bereichen ihre Türen. Die Landeshauptstadt Magdeburg sollte für das Land Sachsen-Anhalt in dieser Sache genauso beispielgebend vorangehen, um den kulturellen Reichtum Magdeburgs für alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt noch stärker zur Geltung zu bringen und beispielsweise auch jungen Familien und Studenten den Zugang zu kulturellen Einrichtungen zu erleichtern.

Carola Schumann            Lydia Hüskens und Burkhard Moll
Stadträtin                         als Fraktionsvorsitzende Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Stefanie Middendorf und Andreas Schumann
Stadträte CDU-Ratsfraktion

Antrag  A0125/21
Kurztitel : Neuer Orchesterprobenraum für das Theater Magdeburg

Der Stadtrat möge beschließen:
Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat im 4. Quartal 2021 Lösungsvorschläge zur Installierung eines adäquaten Orchesterprobenraums vorzulegen, der den geltenden gesetzlichen Normen entspricht und optimalen künstlerischen Ansprüchen genügt und somit die Arbeitsbedingungen nicht nur für das Orchester, sondern auch für den Chor deutlich verbessert.

Votum: 6 – 0 –

Begründung:
Seit mehr als 10 Jahren ist die klägliche Situation um einen fehlenden Orchesterprobenraum, der geltenden Normen entspricht und den Arbeits- und Gesundheitsschutz garantiert, bekannt. Wiederholt ist die zuständige Verwaltung durch den Stadtrat bzw. Theaterausschuss beauftragt worden, Abhilfe zu schaffen und Lösungen aufzuzeigen. Bisher leider ohne Erfolg; dies ist nicht länger hinnehmbar! Bereits 2015 wurden durch das Landesamt für Verbraucherschutz Lärmmessungen vorgenommen und Schallgutachten erstellt. Denn der Musiker-Arbeitsplatz ist ein anerkannter Lärmarbeitsplatz und Arbeitgeber müssen Maßnahmen ergreifen, um die Mitarbeiter*innen zu schützen und zwar genau in dieser Reihenfolge: 1. Baulich/Mechanisch: Nötige Abstände (im derzeitigen Orchestersaal nicht möglich;) 2. Organisatorisch: Probenplanung/Lärmbelastung innerhalb von 8 Stunden Entzerrung besonders lärmbelastender Werke – in einer Sinfoniekonzertwoche kaum möglich; 3. Individuell: Durch angepassten Gehörschutz nach Möglichkeit bei Kostenübernahme durch Arbeitgeber

Oliver Müller             Carola Schumann
Vorsitzender             stellvertretende Vorsitzende

Die Idee zu diesem Antrag erhielt ich von einem ehemaligen Stadtratskollegen.

Antrag A0121/21
Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwieweit bei ausgewählten Straßenbahnhaltestellen in Absprache mit der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG eine farbliche oder andere künstlerische Gestaltung der tristen Betonflächen möglich ist. Als erste solcher Haltestellen würden sich z.B. die am Dommuseum, am Hundertwasserhaus und an der Universität anbieten.

Begründung:
Haltestellen von Straßenbahnen sind weitestgehend im Innenstadtbereich von tristen Betonflächen geprägt. Während man bei Fassaden der Häuser durchgehend auf deren Gestaltung achtet, werden solche Flächen, die einen Ort deutlich werten können (negativ oder positiv) außer Acht gelassen. Die Folge sind graue Funktionsflächen, welche unansehnlich sind, oft verschmutzt werden und keinerlei Bezug zur umgebenden Architektur herstellen. Ausnahmen sind gepflasterte oder begrünte Flächen der Trassengestaltung. Gerade bei den eingangs genannten Haltestellen könnte eine solche Hervorhebung durch künstlerische Gestaltungen den Aufenthaltsraum deutlich aufwerten, diese im Stadtbereich zu etwas Besonderem machen und nicht zuletzt für Magdeburg eine neue gestalterische Option eröffnen. Auch bei anderen Betonflächen wäre überlegenswert, ob dauerhafte oder vorübergehende Möglichkeiten (flächige Graffiti) mit einem aktuellen oder historischen Bezug gefunden werden können. Derartige künstlerische Gestaltungen würden auf jeden Fall zu einer Aufwertung des Stadtbildes beitragen.

Carola Schumann sowie Dr. Lydia Hüskens und Burkhard Moll als Fraktionsvorsitzende

Obgleich das ein Prüfantrag ist, der normalerweise sofort abgestimmt und dann als Information zur weiteren Bearbeitung zurück in den Stadtrat kommt, wurde dieser Antrag sofort abgelehnt. So hatte ich nicht einmal die Gelegenheit den Stadtratskollegen unsere Idee zu erläutern. Schade, dass man sich nicht einmal die Mühe machte, sich einmal mit dem Thema zu beschäftigen. 
Aber was nicht ist, kann ja noch werden. In einem halben Jahr starte ich dann den nächsten Versuch.